27.06.2014 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Höhn: Thüringen profitiert von Pumpspeicherwerk an Schmalwasser-Talsperre

 

Die geplante Errichtung des Pumpspeicherkraftwerks Schmalwasser in Tambach-Dietharz hätte große volkswirtschaftliche Effekte für Thüringen. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Fachhochschule Jena im Auftrag des Investors Trianel GmbH vorgelegt hat. „Thüringen würde von der Investition enorm profitieren“, sagte Wirtschaftsminister Uwe Höhn heute in Erfurt. Das Vorhaben könne für einen deutlichen Wachstums- und Beschäftigungsschub im Freistaat sorgen. „Diese Chance sollten wir uns nicht entgehen lassen.“

27.01.2014 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Höhn: Unterstützung für Gabriels EEG-Reform

 

Thüringens Wirtschaftsminister Uwe Höhn hat grundsätzliche Unterstützung für die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgeschlagene Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) signalisiert. „Die Richtung stimmt“, sagte Höhn heute. „Das wichtigste Ziel ist es jetzt, Verbraucher und Unternehmen schnell von der ständig steigenden EEG-Umlage zu entlasten.“ Dafür biete das Gabriel-Konzept gute Ansätze. Es garantiere einen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien, lenke ihn aber zugleich in ein ruhigeres Fahrwasser. „Deshalb bin ich dafür, nicht schon am Anfang wieder alles zu zerreden. Thüringen wird sich einer Umsetzung dieses Konzepts jedenfalls nicht verschließen.“ Die vorgeschlagene Reform soll bereits zum 1. August 2014 in Kraft treten.

15.01.2014 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Designierte SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert lehnt eine weitere Starkstromtrasse durch Thüringen ab

 

„Keine weitere Stromtrasse durch Thüringen – das ist Beschlusslage der Landesregierung“, sagte Taubert heute in Erfurt vor dem Hintergrund von Meldungen, der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz habe nunmehr den Vorzugskorridor für eine neue Hochspannungs-Gleichstromleitung (HGÜ-Leitung) in Ostthüringen – die sog. Gleichstrompassage Süd-Ost – identifiziert. Die Netzbetreiber 50Hertz und Amprion versuchten offensichtlich, Fakten zu schaffen. „Wie Ministerpräsidentin Lieberknecht dies heute als ‚Teilerfolg‘ feiern kann, ist mir ein Rätsel.“

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23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
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22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

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