01.05.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Reichel-Schindler (SPD) kritisiert unredliches Gebaren des Kreistagsfraktionsvorsitzenden von CDU/FDP Oschmann

 

Dem SPD-Kreistagsmitglied Maximilian Reichel-Schindler wurde eine Kopie eines Briefes des Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion Lars Oschmann zugeschickt, welcher an alle Schulleitungen im Ilm-Kreis versandt wurde. In diesem nimmt Oschmann Stellung zu den gegenwärtigen Haushaltsberatungen im Kreistag. Einige Aussagen in diesem Brief lösten bei Reichel-Schindler große Irritationen aus.

05.03.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Die richtige Entscheidung – der Haushalt muss weiter beraten werden

 

SPD-Kreisvorsitzende Alexandra Eckert begrüßt die Entscheidung von Landrätin Petra Enders, den Kreishaushalt von der Tagesordnung der Kreistagssitzung am 2. März 2022 abgesetzt zu haben und sieht nun die Ausschüsse in der Verantwortung der Klärung offener Fragen. Am Ende, so ist sich Eckert sicher, kann ein tragfähiger und rechtskonformer Haushalt verabschiedet werden.

15.01.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

SPD Ilm-Kreis forder Landesregierung zu auskömmlicher Finanzierung der Landkreis und kreisfreien Städte auf

 

Der Kreisvorstand der SPD Ilm-Kreis fordert die Landesregierung auf, für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen Sorge zu tragen. Diese ist momentan nicht sicher gestellt.

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WebSozis News

24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen

24.06.2022 13:36 Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung weiterlesen

24.06.2022 09:04 BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen
Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen weiterlesen

23.06.2022 08:51 LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag. Als ich 11 Jahre alt war, fiel die Mauer in Berlin und der Kalte Krieg war vorbei. Ein Moment des Umbruchs, der… LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA weiterlesen

21.06.2022 08:53 UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“
„Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück. „Wir haben ein bisschen Feedback eingesammelt zu den Entlastungspaketen der Bundesregierung und ganz viele haben sich gemeldet“, sagt Kevin Kühnert. Mit einigen Bürgerinnen und Bürgern… UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“ weiterlesen

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