17.07.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Reichel-Schindler: Die von der CDU durchgesetzte globale Minderausgabe im Landeshaushalt behindert Investitionsvorhaben

 

Die CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag hatte sich bei den Verhandlungen des Landeshaushalts 2022 mit einer globalen Minderausgaben durchgesetzt. Dadurch mussten alle Ministerien Einsparungen vornehmen. Die Auswirkungen zeigen sich nunmehr, auch im Ilm-Kreis. Das ergab eine Anfrage des SPD-Kreistagsmitglieds Maximilian Reichel-Schindler

01.05.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Reichel-Schindler (SPD) kritisiert unredliches Gebaren des Kreistagsfraktionsvorsitzenden von CDU/FDP Oschmann

 

Dem SPD-Kreistagsmitglied Maximilian Reichel-Schindler wurde eine Kopie eines Briefes des Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion Lars Oschmann zugeschickt, welcher an alle Schulleitungen im Ilm-Kreis versandt wurde. In diesem nimmt Oschmann Stellung zu den gegenwärtigen Haushaltsberatungen im Kreistag. Einige Aussagen in diesem Brief lösten bei Reichel-Schindler große Irritationen aus.

05.03.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Die richtige Entscheidung – der Haushalt muss weiter beraten werden

 

SPD-Kreisvorsitzende Alexandra Eckert begrüßt die Entscheidung von Landrätin Petra Enders, den Kreishaushalt von der Tagesordnung der Kreistagssitzung am 2. März 2022 abgesetzt zu haben und sieht nun die Ausschüsse in der Verantwortung der Klärung offener Fragen. Am Ende, so ist sich Eckert sicher, kann ein tragfähiger und rechtskonformer Haushalt verabschiedet werden.

Suchen

WebSozis News

18.08.2022 11:39 Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas
WEITERE ENTLASTUNG KOMMT! Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You’ll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen. Um Gaskundinnen und Gaskunden zu entlasten, senkt die Bundesregierung zeitlich befristet die Mehrwertsteuer auf Erdgas von 19 auf 7 Prozent ab. „Mit diesem Schritt… Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas weiterlesen

15.08.2022 12:18 Kanzler Olaf Scholz
„WIR STEHEN ZUSAMMEN“ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte… Kanzler Olaf Scholz weiterlesen

15.08.2022 12:00 Spitzensportförderung neu denken
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die finanzielle Spitzensportförderung zu reformieren. „Athleten Deutschland legt mit der heute veröffentlichten Analyse den Finger in die Wunde der deutschen Spitzensportförderung. Auch im Sportausschuss Anfang Mai gingen die Stellungnahmen der… Spitzensportförderung neu denken weiterlesen

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de