Thüringer SPD auf Kurs Europa/ Taubert: „Europa – unsere einzige Chance für eine erfolgreiche Zukunft“

Veröffentlicht am 26.01.2014 in Internationales

„Mit Jakob von Weizsäcker stellt Thüringen auf den bundesweiten Liste der SPD einen der profiliertesten Europakenner, den wir in Deutschland vorzuweisen haben. Thüringen hat einen festen Platz in Europa – das werden wir bei der Wahl zum europäischen Parlament deutlich machen“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie. „Wir wollen ein Europa der Bürger. Deshalb gilt es, die Macht der Finanzmärkte einzudämmen. Nicht noch einmal darf der Steuerzahler die Zeche bezahlen. Deshalb sind wir für die rasche Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer“, so Matschie.

Die Thüringer Spitzenkandidatin Heike Taubert betonte am Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin, dass Europa eine große Chance für Ostdeutschland und die künftigen Generationen ist: „Europa zu verstehen und die Mängel und Fehler zu bekämpfen, ist anstrengend. Aber es lohnt sich und ist jede Mühe wert.“ Europaskeptikern und der populistischen Ausgrenzungspolitik der CDU in den letzten Woche erteilte Taubert ein klare Absage: „Alle, die glauben, aus Ausgrenzung und dem Schüren von Ängsten politisches Kapital schlagen zu können, haben die Erfolgsgeschichte Europas in den letzten 65 Jahren nicht verstanden. Sie gefährden den Wirtschaftsstandort Thüringen und damit die Zukunft der kommenden Generationen. Wir als SPD setzen auf ein Europa des Friedens und der Menschenrechte. Wir setzen auf ein Europa, das für gesundes und sauberes Wachstum, gute Arbeit und starke soziale Rechte steht. Ein Europa das sich mit Empörung gegen die Dominanz der Finanzmärkte wendet und das bei den schrecklichen Bildern von verzweifelten Flüchtlingen an Europas Grenzen nicht die Augen verschließt. Wir sehen in der europäischen Zusammenarbeit die einzige realistische Chance für eine erfolgreiche Zukunft für die Menschen und unser Land.“

Die Wahlen zum SPD-Parteivorstand kommentiert SPD-Landeschef Christoph Matschie positiv: „Mit Yasmin Fahimi setzt die SPD an zentraler Stelle auf eine engagierte Frau mit starker gewerkschaftlicher Bindung. Die SPD beweist damit, dass sie die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist."

 

Homepage SPD Thüringen

Suchen

WebSozis News

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

Ein Service von info.websozis.de