Thüringer SPD auf Kurs Europa/ Taubert: „Europa – unsere einzige Chance für eine erfolgreiche Zukunft“

Veröffentlicht am 26.01.2014 in Internationales

„Mit Jakob von Weizsäcker stellt Thüringen auf den bundesweiten Liste der SPD einen der profiliertesten Europakenner, den wir in Deutschland vorzuweisen haben. Thüringen hat einen festen Platz in Europa – das werden wir bei der Wahl zum europäischen Parlament deutlich machen“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie. „Wir wollen ein Europa der Bürger. Deshalb gilt es, die Macht der Finanzmärkte einzudämmen. Nicht noch einmal darf der Steuerzahler die Zeche bezahlen. Deshalb sind wir für die rasche Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer“, so Matschie.

Die Thüringer Spitzenkandidatin Heike Taubert betonte am Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin, dass Europa eine große Chance für Ostdeutschland und die künftigen Generationen ist: „Europa zu verstehen und die Mängel und Fehler zu bekämpfen, ist anstrengend. Aber es lohnt sich und ist jede Mühe wert.“ Europaskeptikern und der populistischen Ausgrenzungspolitik der CDU in den letzten Woche erteilte Taubert ein klare Absage: „Alle, die glauben, aus Ausgrenzung und dem Schüren von Ängsten politisches Kapital schlagen zu können, haben die Erfolgsgeschichte Europas in den letzten 65 Jahren nicht verstanden. Sie gefährden den Wirtschaftsstandort Thüringen und damit die Zukunft der kommenden Generationen. Wir als SPD setzen auf ein Europa des Friedens und der Menschenrechte. Wir setzen auf ein Europa, das für gesundes und sauberes Wachstum, gute Arbeit und starke soziale Rechte steht. Ein Europa das sich mit Empörung gegen die Dominanz der Finanzmärkte wendet und das bei den schrecklichen Bildern von verzweifelten Flüchtlingen an Europas Grenzen nicht die Augen verschließt. Wir sehen in der europäischen Zusammenarbeit die einzige realistische Chance für eine erfolgreiche Zukunft für die Menschen und unser Land.“

Die Wahlen zum SPD-Parteivorstand kommentiert SPD-Landeschef Christoph Matschie positiv: „Mit Yasmin Fahimi setzt die SPD an zentraler Stelle auf eine engagierte Frau mit starker gewerkschaftlicher Bindung. Die SPD beweist damit, dass sie die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist."

 

Homepage SPD Thüringen

Suchen

WebSozis News

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.  Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu

01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

Ein Service von info.websozis.de