SPD Thüringen ruft zu Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch in Jena auf

Veröffentlicht am 26.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Der SPD-Landesvorstand wird am Samstag im Anschluss an seine Landesvorstandssitzung in Jena an den Protesten gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch teilnehmen. Vor Ort sind neben dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein auch seine Stellvertreter Antje Hochwind, Carsten Schneider, Dr. Albrecht Schröter und Heike Taubert.

SPD-Chef Andreas Bausewein erklärte zu den Protesten: „Wer auf dem Rücken der schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft Stimmung macht, wird mit unseren Protesten rechnen müssen. Wir lassen nicht zu, dass in Jena oder anderswo in Thüringen menschenverachtende Ideologien Platz finden. Ich rufe die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, sich an den Protesten gegen Neonazis in Jena zu beteiligen. Der jüngste fremdenfeindliche Übergriff gegen drei indische Studenten in der Universitätsstadt zeigt, dass auch im Alltag Wachsamkeit gegenüber Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gefragt ist. Courage und Widerspruch sind hier erste Bürgerpflicht. Wir dürfen solche Vorfälle wie in Jena nicht dulden.“

Der Jenaer Stadtrat hat am 17. Juni 2015 einstimmig alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, den öffentlichen Raum nicht den Nazis zu überlassen und sich mit Mitteln des zivilen Ungehorsams den Neonazis in den Weg stellen. „Die Stadt Jena hat bereits gezeigt, dass sie in der Lage ist, sich Neonazi-Aufmärschen kraftvoll entgegenzustellen. Das ist uns bereits mit dem sogenannten „Fest der Völker“ gelungen und wird uns auch mit der „Europäischen Aktion Thüringen“ gelingen“, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister von Jena, Dr. Albrecht Schröter.  

 

Hintergrund:

Die so genannte „Europäische Aktion Thüringen“ hat für den 27. Juni 2015 in Jena einen Aufmarsch angemeldet. Der mehrfach vorbestrafte Ringo Köhler und Holocaust-Leugner Axel Schlimper wollen an dem Tag ihre menschenverachtenden Ideologien in die Öffentlichkeit bringen und dabei gezielt Stimmung gegen Ausländer und Flüchtlinge machen. Die „Europäische Aktion Thüringen“ besitzt enge Kontakte zur Gruppierung "Dritter Weg“, die bereits am 1.Mai in Saalfeld mit äußerster Brutalität und Aggressivität vorgegangen ist. Es ist damit zu rechnen, dass diese Gruppe auch in Jena in Erscheinung treten wird.

 

Homepage SPD Thüringen

Suchen

WebSozis News

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

Ein Service von info.websozis.de