SPD Thüringen ruft zu Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch in Jena auf

Veröffentlicht am 26.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Der SPD-Landesvorstand wird am Samstag im Anschluss an seine Landesvorstandssitzung in Jena an den Protesten gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch teilnehmen. Vor Ort sind neben dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein auch seine Stellvertreter Antje Hochwind, Carsten Schneider, Dr. Albrecht Schröter und Heike Taubert.

SPD-Chef Andreas Bausewein erklärte zu den Protesten: „Wer auf dem Rücken der schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft Stimmung macht, wird mit unseren Protesten rechnen müssen. Wir lassen nicht zu, dass in Jena oder anderswo in Thüringen menschenverachtende Ideologien Platz finden. Ich rufe die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, sich an den Protesten gegen Neonazis in Jena zu beteiligen. Der jüngste fremdenfeindliche Übergriff gegen drei indische Studenten in der Universitätsstadt zeigt, dass auch im Alltag Wachsamkeit gegenüber Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gefragt ist. Courage und Widerspruch sind hier erste Bürgerpflicht. Wir dürfen solche Vorfälle wie in Jena nicht dulden.“

Der Jenaer Stadtrat hat am 17. Juni 2015 einstimmig alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, den öffentlichen Raum nicht den Nazis zu überlassen und sich mit Mitteln des zivilen Ungehorsams den Neonazis in den Weg stellen. „Die Stadt Jena hat bereits gezeigt, dass sie in der Lage ist, sich Neonazi-Aufmärschen kraftvoll entgegenzustellen. Das ist uns bereits mit dem sogenannten „Fest der Völker“ gelungen und wird uns auch mit der „Europäischen Aktion Thüringen“ gelingen“, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister von Jena, Dr. Albrecht Schröter.  

 

Hintergrund:

Die so genannte „Europäische Aktion Thüringen“ hat für den 27. Juni 2015 in Jena einen Aufmarsch angemeldet. Der mehrfach vorbestrafte Ringo Köhler und Holocaust-Leugner Axel Schlimper wollen an dem Tag ihre menschenverachtenden Ideologien in die Öffentlichkeit bringen und dabei gezielt Stimmung gegen Ausländer und Flüchtlinge machen. Die „Europäische Aktion Thüringen“ besitzt enge Kontakte zur Gruppierung "Dritter Weg“, die bereits am 1.Mai in Saalfeld mit äußerster Brutalität und Aggressivität vorgegangen ist. Es ist damit zu rechnen, dass diese Gruppe auch in Jena in Erscheinung treten wird.

 

Homepage SPD Thüringen

Suchen

WebSozis News

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.  Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu

01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

Ein Service von info.websozis.de